Alle Beiträge zum Stichwort: Gewährleistung
Oberlandesgericht München gibt uns recht: „Schummelsoftware“ zum Schadstoffausstoss berechtigt zum Rücktritt…
…wenn Nacherfüllung zu lange auf sich warten lässt. Das Oberlandesgericht München hat in dem von uns auf Klägerseite vertretenen Verfahren erstmals im Rahmen einer Kostenentscheidung zu folgenden Fragen Stellung genommen:
Der Kauf von Tieren – anwendbares Recht und Beispiele für Mängel eines Pferdes
Der Kauf von Tieren unterliegt dem allgemeinen Kaufrecht. Das heißt: Ist ein Tier mangelhaft, kann der Käufer unter bestimmten Voraussetzungen zum Beispiel den Kaufpreis mindern – wie beispielsweise beim Kauf eines Autos.
Böse Überraschung nach Kaufvertragsschluss – was nun?
Im deutschen Recht gilt der Grundsatz, dass Verträge zu erfüllen sind. Was aber, wenn zum Beispiel die Kaufsache schon bei Übergabe mangelhaft war?