Alle Beiträge zum Stichwort: Mangel
Oberlandesgericht München gibt uns recht: „Schummelsoftware“ zum Schadstoffausstoss berechtigt zum Rücktritt…
…wenn Nacherfüllung zu lange auf sich warten lässt. Das Oberlandesgericht München hat in dem von uns auf Klägerseite vertretenen Verfahren erstmals im Rahmen einer Kostenentscheidung zu folgenden Fragen Stellung genommen:
Der Kauf von Tieren – anwendbares Recht und Beispiele für Mängel eines Pferdes
Der Kauf von Tieren unterliegt dem allgemeinen Kaufrecht. Das heißt: Ist ein Tier mangelhaft, kann der Käufer unter bestimmten Voraussetzungen zum Beispiel den Kaufpreis mindern – wie beispielsweise beim Kauf eines Autos.
Entgelt für Schwarzarbeit wird auch bei Mängeln nicht zurückgezahlt
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 11. Juni 2015 entschieden, dass dann, wenn ein Werkvertrag wegen Verstoßes gegen das Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz nichtig ist, dem Besteller, der den Werklohn bereits gezahlt hat, gegen den Unternehmer auch dann kein Rückzahlungsanspruch zusteht, wenn die Werkleistung mangelhaft ist.
Böse Überraschung nach Kaufvertragsschluss – was nun?
Im deutschen Recht gilt der Grundsatz, dass Verträge zu erfüllen sind. Was aber, wenn zum Beispiel die Kaufsache schon bei Übergabe mangelhaft war?