Alle Beiträge von Theresia Pösl
Trunkenheit im Verkehr – der Klassiker zur Wiesnzeit
Das Strafgesetzbuch bestimmt: „Wer im Verkehr ein Fahrzeug führt, obwohl er infolge des Genusses alkoholischer Getränke (…) nicht in der Lage ist, das Fahrzeug sicher zu führen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.“
Bußgeldbescheid – was nun?
Einen Bußgeldbescheid müssen Sie nicht tatenlos hinnehmen. Sie können innerhalb von zwei Wochen nach seiner Zustellung Einspruch einlegen.
Kündigung von Bausparverträgen wegen nicht-abrufen der Bausparmittel?
Die Zinsen am Kapitalmarkt sind schon länger auf einem historisch niedrigen Niveau. Aus diesem Grund nutzen viele Bausparer die älteren höherverzinslichen Tarife heute noch als Geldanlage. Die Bausparkassen sehen sich daher nach eigenen Angaben gezwungen, Maßnahmen zu ergreifen, die das Kollektiv schützen.
Entgelt für Schwarzarbeit wird auch bei Mängeln nicht zurückgezahlt
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 11. Juni 2015 entschieden, dass dann, wenn ein Werkvertrag wegen Verstoßes gegen das Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz nichtig ist, dem Besteller, der den Werklohn bereits gezahlt hat, gegen den Unternehmer auch dann kein Rückzahlungsanspruch zusteht, wenn die Werkleistung mangelhaft ist.
Böse Überraschung nach Kaufvertragsschluss – was nun?
Im deutschen Recht gilt der Grundsatz, dass Verträge zu erfüllen sind. Was aber, wenn zum Beispiel die Kaufsache schon bei Übergabe mangelhaft war?
Unterhaltspflichten im Überblick
Im Rahmen von Trennung und Scheidung spielt oft die Frage des Unterhalts eine wichtige Rolle.
Mangelhafte Reise – was nun?
Nicht immer verläuft eine Reise so, wie gebucht. Dies gilt vor allem in Bezug auf Beförderung, Unterbringung und Verpflegung. So kann es vor allem in südlicheren Ländern vorkommen, dass sich Ungeziefer (Ameisen, Kakerlaken) im Zimmer findet.
Rechtsanspruch auf Bonuszahlung im Arbeitsrecht?
Für Arbeitnehmer und Arbeitgeber gleichermaßen von Bedeutung ist die Frage, ob ein Arbeitnehmer einen Rechtsanspruch auf eine Bonuszahlung hat.
Arbeitszeitkonto und Minusstunden
Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass das Zeitguthaben des Arbeitnehmers auf seinem Arbeitszeitkonto vom Arbeitgeber nur dann mit Minusstunden verrechnet werden darf, wenn diese Verrechnungsmöglichkeit im Arbeitsvertrag, in einer Betriebsvereinbarung oder in einem anwendbaren Tarifvertrag vereinbart wurde (Az. 5 AZR 676/11).
Weihnachtsgeschenke – Umtausch
Alle Jahre wieder beginnt nach den Feiertagen die große Umtauschaktion. Doch Vorsicht!